Bochum: Demo gegen Einbürgerungsbüro
Veröffentlicht: Montag, 09.01.2023 14:03
Am Montag, den 09.01.23 haben Menschen vor dem Bochumer Rathaus demonstriert. Der Protest richtet sich gegen die Zustände im Einbürgerungsbüro und der Ausländerbehörde. Die Stadt äußert sich zu den Vorwürfen - Sie gesteht einige Probleme ein und verspricht Besserung. Einzelne Kritikpunkte weißt sie allerdings entschieden zurück.
100 Menschen demonstrieren vor dem Rathaus
Die Demonstrantinnen und Demonstranten kritisieren vor allem, dass die Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen sehr lange dauere. Die Demonstration wurde von betroffenen Migrantinnen und Migranten organisiert. Sie kritisieren außerdem, es gäbe nicht genügend verfügbare Termine und diese würden zu oft storniert. Demonstrantinnen und Demonstranten sagen weiter, die Behörde sei kaum erreichbar und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden sich den Antragsstellenden gegenüber teils respektlos verhalten.
"Die geben dir das Gefühl, dass du ein Fremder bist und du hast nicht die Möglichkeit, dich zu äußern." - Betroffener auf der Demonstration
Auf der Demonstration versammelten sich ungefähr 100 Personen. Sie haben eine Besserung der Situation gefordert.
"Seit 2020 bekommt die Stadt die Lage im Ausländerbüro und im Einbürgerungsamt nicht in den Griff [...]. Das liegt uns sehr am Herzen und wir sind hier um zu sagen: Das geht gar nicht und wir brauchen eine Lösung" - Betroffener auf der Demonstration
Bearbeitungszeit beträgt 18 Monate
Tatsächlich beträgt die Bearbeitungszeit von Einbürgerungsanträgen in Bochum aktuell etwa 18 Monate. Das finden die Demonstrantinnen und Demonstranten nicht akzeptabel, die Zeit sei zu lang. Lange Bearbeitungszeiten bei den Einbürgerungsanträgen können für die Betroffenen im Alltag zu Problemen führen - Zum Beispiel bei der Bewerbung. Es gibt aber auch Fälle, in denen die Aufenthaltserlaubnis, während der Bearbeitungszeit, droht abzulaufen.
Antwort der Stadt: Anträge verdoppelt
Die Stadt hat sich auf Anfrage von Radio Bochum zu den Vorwürfen geäußert. Sie gesteht ein, dass es Probleme gibt und will diese begründen.
Die lange Bearbeitungszeit zum Beispiel sei darauf zurückzuführen, dass sich die Einbürgerungsanträge seit 2019 verdoppelt haben. Das wiederum liege daran, dass aktuell die ganzen Anträge derer Menschen beim Einbürgerungsbüro eingehen würden, die während der Jahre 2014-2017 zu uns gekommen sind. In diesem Zeitraum sind 10.000 Menschen aus dem Ausland zu uns nach Bochum gekommen, sagt der zuständige Amtsleiter Andreas Mruck
"[...] Und die erfüllen jetzt die Voraussetzungen. Und das ist ja auch sehr erfreulich. Das ist total gut, dass die Leute sich mit Blick auf den Fachkräftemangel in Deutschland, den demografischen Wandel in Deutschland dem wir uns stellen müssen - sich jetzt für die deutsche Staatsangehörigkeit interessieren." - Andreas Mruck, zuständiger Amtsleiter
Der Fachkräftemangel mache aber auch dem Einbürgerungsbüro zu schaffen. Man habe personell zwar schon aufgestockt, die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssten allerdings erst vernünftig eingearbeitet werden, so der Amtsleiter.
Viele EMails nicht beantwortet
Dass viele EMails zwischenzeitlich nicht beantwortet wurden, gibt Amtsleiter Andreas Mruck zu. Auch das liege aber an der hohen Zahl an Anträgen
"Wir haben uns schon bemüht, die E-Mails zu beantworten. Aber es war allein die schiere Masse die einen erdrückt und dann auch nicht mehr die Möglichkeit gibt, auf jede Mail zu antworten[...]. Man muss präzise arbeiten, man muss genau arbeiten. Es kostet Zeit - Und dann schaffen sie es auch nicht mehr, alle Mails zu beantworten[...]." - Andreas Mruck, zuständiger Amtsleiter
Stadt will die Situation verbessern - weißt bestimmte Vorwürfe aber zurück
Andreas Mruck verspricht, weiter mit seinen Leuten daran zu arbeiten, dass sich die Bearbeitungszeiten der Anträge verkürzen. Einzelfälle wie diese, in denen die Aufenthaltsdauer vor der Bearbeitung des Einbürgerungsantrages abläuft werde man aber im Blick behalten.
"Da arbeiten Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle sehr, sehr eng zusammen. Da haben sich Spielregeln entwickelt, dass man auf telefonischen Zuruf entsprechende Termine einräumt, um da entsprechend im Verfahren weiterzukommen. Da haben wir einen guten Modus gefunden" - Andreas Mruck, zuständiger Amtsleiter
Die Stadt verweist in einer Stellungnahme auch auf die Möglichkeit, auf Einbürgerungsdokumente und Informationen zur Einbürgerung online einzusehen.
Den Vorwurf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Einbürgerungsbüros seien respektlos gegenüber den Antragsstellerinnen und Antragsstellern, weist Mruck aber zurück.
