Ursachen für Kostenexplosion
Das Finanzloch der Stadt Bochum ist bereits zur Jahresmitte deutlich größer als ursprünglich erwartet. Im Juni lag das Defizit bei insgesamt 127 Millionen Euro, was die Planungen um rund 57 Millionen Euro übersteigt. Hauptgründe für diese Entwicklung sind laut Stadtverwaltung massive Kostenexplosionen in verschiedenen Bereichen. Besonders die Hilfen zur Erziehung belasten die Kasse mit rund 33 Millionen Euro mehr als eigentlich kalkuliert war. Auch die steigenden Preise für Energie und höhere Personalausgaben sorgen für die angespannte wirtschaftliche Lage. Für das kommende Jahr wird derzeit sogar mit einem Minus von 178 Millionen Euro gerechnet.
Kontrolle durch Bezirksregierung Arnsberg
Damit Bochum weiterhin eigenständig über seine Ausgaben entscheiden kann, muss der Haushalt von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt werden. Die Aufsichtsbehörde prüft sehr genau, ob die finanziellen Ziele der Stadtverwaltung realistisch sind und ob ein klarer Sparkurs erkennbar ist. Solange die Behörde ihr Einverständnis gibt, behält die Stadt ihren politischen Handlungsspielraum für eigene Projekte. Sollte es jedoch kein grünes Licht aus Arnsberg geben, müsste künftig jede einzelne städtische Ausgabe separat erlaubt werden. Ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept soll nun sicherstellen, dass Bochum auch im nächsten Jahr genehmigungsfähig und damit handlungsfähig bleibt.
Politische Hürden im Bochumer Stadtrat
Kämmerin Eva Hubbert wird in der nächsten Woche im Stadtrat vorstellen, wie die städtischen Finanzen wieder stabilisiert werden sollen. Die Suche nach konkreten Sparmöglichkeiten gestaltet sich jedoch schwierig, da im Rat aktuell keine klare politische Mehrheit besteht. Jeder Vorschlag zur Kürzung von Ausgaben oder zur Veränderung von Einnahmen erfordert deshalb intensive Verhandlungen zwischen den verschiedenen Fraktionen.