Rot-Grün erstmals keine Mehrheit
Der neu gewählte Bochumer Stadtrat tritt Donnerstag (06.11.) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mit dem neuen Rat ändern sich die politischen Kräfteverhältnisse deutlich: Erstmals seit rund 25 Jahren haben SPD und Grüne gemeinsam keine Mehrheit mehr. Zudem ist die AfD nach SPD und CDU nun drittstärkste Kraft. SPD und Grüne wollen zwar weiterhin gemeinsam kooperieren, müssen aber nun je nach Thema Mehrheiten mit weiteren Fraktionen suchen. Für die Parteien bedeutet das vor allem mehr Gespräche und Kompromisse. Entscheidungen könnten dadurch offener und im Ergebnis weniger vorhersehbar werden.
XXL-Rat
Der neue Rat ist mit 92 Sitzen so groß wie nie. Insgesamt sind zwölf Parteien und Gruppierungen vertreten. So vielfältig war das Gremium bislang nicht. Offen bleibt unter anderem, wie sich die AfD in die Sachpolitik einbringen wird und wie die junge Linkspartei ihre Rolle im Rat gestalten will. Auf der heutigen Tagesordnung stehen zunächst vor allem formale Punkte. Wichtigster davon ist die Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter von Oberbürgermeister Jörg Lukat. Vorgeschlagen sind Martina Schnell (SPD), Sascha Dewender (CDU) und Barbara Jessel (Grüne). Diese Kandidatur wurde zuvor von SPD, CDU, Grünen, Linken, UWG/Freie Bürger und FDP gemeinsam abgestimmt. Aber auch die AfD schickt mit Cornelia Heitmann eine eigene Kandidatin ins Rennen. Ob die Wahl reibungslos verläuft, bleibt abzuwarten. Das Beispiel aus Wattenscheid, wo in dieser Woche entgegen vorheriger Absprachen ein stellvertretender Bezirksbürgermeister der AfD gewählt wurde, zeigt, dass Abweichungen bei geheimen Abstimmungen möglich sind.