Bochum: Urteil im Medican-Prozess aufgehoben

Urteil im Medican-Prozess gegen Unternehmer aus Bochum aufgehoben

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil im Medican-Prozess zu falsch abgerechneten Corona-Tests aufgehoben. Der angeklagte Unternehmer aus Bochum-Wattenscheid hatte eine Beschwerde eingelegt, weil es einen Verstoß gegen die Strafprozessordnung gab. Das Landgericht Bochum hatte nach Angaben vom Dienstag (25. Juli) nicht über ein mitteilungspflichtiges Gespräch zwischen dem Vorsitzenden Richter und den Verteidigern in einer Sitzungspause in Bezug auf eine Verständigung informiert. In einer Sitzungspause in der öffentlichen Hauptverhandlung gab es ein Gespräch zwischen dem Vorsitzenden Richter und den Verteidigern. Das Landgericht Bochum hätte das auch mitteilen müssen - hat es aber nicht. Weil das Urteil jetzt aufgehoben wurde, muss das Landgericht den Fall noch einmal neu verhandeln und entscheiden.

Unternehmer aus Bochum hatte deutlich zu viele Corona-Tests berechnet

Die ersten Vorwürfe gegen die Wattenscheider Firma Medican kamen im Mai 2021, weil es Unregelmäßigkeiten bei den Zahlen gab. Wie sich herausstellte, rechnete der Chef der Corona-Testcenter-Firma mehr Tests ab, als tatsächlich durchgeführt wurden. Erst im Juni 2022 ist der Unternehmer aus Wattenscheid deshalb zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte hatte zuletzt gestanden, fast eine Million Corona-Tests in Rechnung gestellt zu haben, die aber gar nicht über seine Teststellen durchgeführt wurden. Laut Gericht sei dem Bund dadurch ein Schaden von rund 24,5 Millionen Euro entstanden.