Demo gegen Rassismus in Bochum

In Bochum ist nur eine von vielen Demos bundesweit

Zum zweiten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau gibt es heute auch in Bochum eine Demonstration. Dabei soll an die Ermordeten und Betroffenen des Anschlags erinnert werden. Die Organisatoren sagen: Rassismus ist und bleibe ein strukturelles Problem. Der Anschlag hätte genauso hier in Bochum passieren können. Deshalb soll hier bei uns ein klares Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Die Demonstration beginnt heute Nachmittag um 17 Uhr direkt vor dem Hauptbahnhof. 

Viele Organisatoren rufen zum Gendenken in Bochum auf

Am 19.2.2022 ist der rassistische Terroranschlag in Hanau genau zwei Jahre her. Auf Initiative des Revolutionären Jugendbundes hat sich ein Bündnis aus über 20 lokalen Organisationen gebildet, das zu einer Demonstration in Gedenken an die Ermordeten und Betroffenen des Anschlags aufruft. Das Bündnis reicht von antifaschistischen, antikapitalistischen, feministischen und migrantischen Gruppen bis zu Organisationen wie Fridays For Future, Seebrücke, Bündnis gegen rechts oder die alevitische Gemeinde

Wortlaut der Erklärung der Demo in Bochum

Die Organisatoren schreiben im Aufruf zur Demo in Bochum:

Zwei Jahre sind vergangen und es hat sich immer noch nichts grundlegend verändert. Während Rassismus und rechte Tendenzen rasant ansteigen, wird auf politischer Ebene kaum etwas dagegen unternommen. Es wurde weder bei den inkonsequenten Ermittlungsverfahren zum Anschlag des 19. Februar 2020 Aufklärung geleistet noch wurden in den letzten zwei Jahren ernstzunehmende Schritte gegen rassistische Strukturen innerhalb der staatlichen Institutionen eingeleitet. Im Gegenteil: Die Hanauer Staatsanwaltschaft hat letztes Jahr im Juli das Ermittlungsverfahren gegen die in der Tatnacht untätige Hanauer Polizei endgültig einstellt, weil sie kein „strafrechtlich relevantes Fehlverhalten“ gezeigt habe. Kurz davor war bekanntgeworden, dass 13 von 19 rechtsradikalen Polizeibeamten aus einer aufgelösten SEK-Einheit in der Tatnacht in Hanau im Einsatz gewesen waren. Des Weiteren sind immer wieder rechte Polizeichatgruppen aufgeflogen und vor allem in den letzten Wochen haben sich mehrere Fälle von Tod in Polizeigewahrsam ereignet. Währenddessen darf in Deutschland die rassistische Hetze in Parlamenten und Medien weiterhin ungehindert stattfinden. All diese Probleme machen es mehr als deutlich: Rassismus ist und bleibt ein strukturelles Problem! Hanau war kein Einzelfall und der Anschlag hätte genauso hier in Bochum passieren können. In Solidarität mit den Hinterbliebenen der neun Ermordeten und der Initiative 19. Februar Hanau soll die Gedenkdemonstration in Bochum verwirklicht werden, um diesen rassistischen Anschlag nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und ein klares Zeichen gegen alle anderen rassistischen Fälle in diesem Land zu setzen.