Die Grünen verzichten in Wattenscheid auf Kandidatur – AfD soll keinen Stellvertreterposten erhalten

Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid haben beschlossen, bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf eine eigene Kandidatur für das Amt des zweiten Stellvertreters zu verzichten. Ziel ist es, zu verhindern, dass die AfD eines der drei Ämter erhält. Nach der Kommunalwahl hatten die Grünen gemeinsam mit SPD und Linken eine gemeinsame Liste der demokratischen Parteien vorgeschlagen. Diese drei Fraktionen verfügen zusammen über acht Sitze in der Bezirksvertretung, während CDU, UWG und die Wattenscheider Bürgergemeinschaft auf sieben Sitze kommen. Eine gemeinsame Liste hätte es ermöglicht, alle drei Positionen mit Vertreterinnen und Vertretern demokratischer Parteien zu besetzen.

CDU und UWG hätten ihre Teilnahme an dieser Liste jedoch an die Bedingung geknüpft, dass die UWG den Posten des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters erhält, so die Grünen. Da die Grünen diese Forderung ablehnten, hätten CDU und UWG eine eigene Liste eingereicht, was zu einem Losverfahren zwischen dem Grünen-Kandidaten Oliver Buschmann und der AfD geführt hätte. Um das zu verhindern, verzichteten die Grünen auf ihre Kandidatur.

Die Fraktion UWG: Freie Bürger weist die Schilderung der Grünen zurück. Sie betont, dass sie im Zusammenhang mit der Besetzung des Amtes des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters niemanden unter Druck gesetzt habe. Nach Angaben der UWG habe ihr Vorgehen ausschließlich auf dem Wählerwillen und dem Wahlergebnis vom 14. September beruht. Demnach habe sie das Amt des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters entsprechend ihrer Stimmenzahl eingefordert. Sowohl die UWG: Freie Bürger als auch Bündnis 90/Die Grünen verfügen in der Bezirksvertretung Wattenscheid über jeweils zwei Mandate. Laut UWG liege der Unterschied jedoch in der absoluten Stimmenzahl: Sie habe 2.969 Stimmen erzielt, die Grünen 2.355 Stimmen, ein Vorsprung von 614 Stimmen. Aus diesem Ergebnis leite die UWG nach eigener Aussage ihren Anspruch auf das Amt ab. Ihre Wählerinnen und Wähler hätten es nicht verstanden, wenn sie diesen Anspruch nicht geltend gemacht hätte. Die Entscheidung sei, so die Fraktion, auf Grundlage demokratischer Prinzipien und des Wählerwillens getroffen worden.