Grüne fordern Distanzierung

Bochumer Grüne reagieren auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

© Lutz Leitmann/Stadt Bochum

Die Bochumer Grünen verlangen von CDU und FDP, sich von der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen zu distanzieren. Der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich ist dort mit Stimmen von FDP, CDU und AfD gewählt worden. Das sei ein absoluter Dammbruch für unsere Demokratie, so die Bochumer Grünen. CDU und FDP hätten damit in Thüringen bewiesen, dass sie für das Erlangen von Macht mit Faschisten zusammenarbeiten. Auch in Bochum müssten CDU und FDP jetzt klarmachen, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD unter keinen Umständen geschehen dürfe.

In Thüringen beraten die Landtags-Fraktionen heute über die umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Ein Statement von Kanzlerin Angela Merkel zum Wahl-Eklat gibt es noch nicht. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit der eigenen Fraktion im Thüringer Landtag hart ins Gericht gegangen und hat eine Neuwahl empfohlen. Zwischen SPD und Union soll es auf Bundesebene schnell ein Krisentreffen geben, um über mögliche Konsequenzen zu sprechen.

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