Mögliches Dieselfahrverbot in Bochum

Vergleichsgespräche vor dem Oberverwaltungsgericht


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Kommt ein Dieselfahrverbot oder nicht?

Heute Nachmittag wird überweitere Maßnahmen der Stadt Bochum zur Luftverbesserung gesprochen. Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster geht es ab 16 Uhr in einer nicht öffentlichen außergerichtlichen Vergleichsverhandlung um eine entsprechende Klage der Deutschen Umwelthilfe.

Stadt sieht sich auf der sicheren Seite

Die Stadt Bochum gibt sich im Vorfeld optimistisch: Niemand rechnet dort noch ernsthaft mit einem Dieselfahrverbot in unserer Stadt. Und zwar deshalb, weil die Stadtverwaltung ja schon auf die Klage von 2018 reagiert hat: Sie hat die Herner Straße für LKW gesperrt und dort Tempo 30 eingeführt. Das zeigt offenbar schon Wirkung. In den ersten drei Quartalen 2019 sind die Grenzwerte für Luftverschmutzung an der Herner Straße und an der Dorstener Straße nicht mehr überschritten worden.

Nachbarstädte haben Dieselfahrverbot verhindert

Dortmund und Essen haben ähnliche Maßnahmen getroffen, wie die Bochumer Stadtverwaltung und haben so ein Fahrverbot verhindert. In Essen wird jetzt gerade in der City auf der Schützenbahn eine Umweltspur nur für Busse und Fahrräder eingerichtet, auf der Alfredstraße in Rüttenscheid gilt im Moment testweise Tempo 30. In Dortmund dürfen auf einem Teilstück der B1 demnächst keine LKW mehr fahren und auf der Ruhrallee soll Tempo 30 eingeführt werden. Und auch da ist ne Umweltspur geplant.

Ergebnis vermutlich erst in einer Woche

Bei anderen Städten war es so, dass erst nach einer Woche die Ergebnisse der Schlichtung öffentlich bekannt gegeben worden sind.

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