Nach Wahl-Debakel für Union: Wie geht es für die CDU in NRW weiter?

Irgendwie sind wir nicht viel schlauer als vor der Wahl: Sowohl Armin Laschet (CDU/CSU) als auch Olaf Scholz (SPD) wollen Kanzler werden. Die SPD hat zehn Sitze mehr im Bundestag. Rein rechnerisch könnte – wie erwähnt - auch die CDU die nächste Bundesregierung anführen, zusammen mit Grünen und FDP. Das ist die Situation in Berlin, doch wie läuft es ab sofort in NRW weiter?

Laschet hatte uns im Vorfeld im Interview erklärt, dass er auch als Zweiter Kanzler werden will. Das heißt, er wird alles darauf setzen, in Berlin bleiben zu können. Spätestens dann, wenn er sein Bundestagsmandat offiziell antritt - Ende Oktober - wird er nicht mehr Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen sein können, weil das die Verfassung nicht erlaubt. Gleichzeitig Regierungschef in einem Bundesland und Mitglied des Bundestags sein geht nicht. Er hat auch zu verstehen gegeben, dass es für ihn kein Rückfahr-Ticket nach Düsseldorf gibt.

Die Nachfolger stünden bereit

Es gibt zwei Kandidaten, die mehr oder weniger öffentlich erklärt haben, dass sie Interesse hätten, Nachfolger von Laschet als Ministerpräsident zu werden: NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach. Die Chancen für Wüst stehen deutlich besser, denn: Um zum Ministerpräsidenten gewählt werden zu können, muss man Mitglied des Landtags sein. Das ist Wüst - Scharrenbach aber nicht. Sie hätte eine Chance, wenn man für die nächsten sieben Monate einen Übergangs-Ministerpräsidenten wählen würde und sie als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antritt. Nach Lektionen aus der Bundestagswahl, dass Personalquerelen schaden und dass man besser mit einem Amtsbonus in eine Wahl geht, erscheint es eher unwahrscheinlich, dass man sich in der NRW-CDU für diese Lösung entscheiden wird. Bis dahin wird der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp von der FDP das Amt geschäftsführend übernehmen.

Armin Laschet wird bald in Düsseldorf erwartet, um praktisch zu erklären, was schiefgelaufen ist. Allerdings soll er auch versuchen, seine Nachfolge zu regeln und zu moderieren. Das wird ihm aber offenbar nur zum Teil gelingen. Denn was hinter verschlossenen Türen von CDU-Politikern zu hören ist, wird über Laschet weniger freundlich gesprochen. Laschet ist zwar noch Landeschef der CDU, aber auch das muss neu geregelt werden. Die Wahl dazu ist Ende Oktober – bis dahin wird wohl noch diskutiert.

Text: José Narciandi / Joachim Schultheis