Polizeigewerkschaft Bochum lehnt Abstufung von Unfallflucht ab

Gewerkschaft der Polizei in Bochum befürchtet mehr Unfallfluchten

Wer im Moment in Bochum einen Unfall baut und einfach wegfahrt, der begeht eine Straftat. Aktuell kann Unfallflucht sogar mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Das Bundesjustizministerium will Unfallflucht aber nicht mehr in allen Fällen so hart bestrafen. Wenn ihr dann nur noch eine Delle ins Auto fahrt und keinen verletzt, soll das nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein. Die Gewerkschaft der Polizei in Bochum lehnt Vorschlag ab, ebenso wie die bundesweite Gewerkschaft. Sie befürchtet, dass es dann mehr Unfallfluchten gibt. Da würden die Betroffenen dann die Kosten für die Werkstatt selber bezahlen müssen. Das hat der Bochumer Gewerkschafts-Vorsitzende Martin Simon gesagt. Außerdem ist es auch abschreckender, wenn man für Unfallflucht auch in Gefängnis gehen könnte, sagt die Gewerkschaft.

Mehr Fälle in Bochum mit Unfallflucht und Verletzten

Aus polizeilicher Sicht wäre so eine Herabstufung bei Unfallflucht nur dann vorteilhaft, wenn auch die Bearbeitungsintensität sinken würde, sagt Simon. Das wäre zwar bei kleineren Sachschäden hilfreich, allerdings ist jede Unfallflucht zwingend von den Beamten aufzunehmen. Bei Ordnungswidrigkeiten gibt es immer einen Ermessensspielraum. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft befürchtet deshalb, dass gewisse Unfallfluchten dann nicht sorgfältig aufgenommen werden könnten. In Bochum gibt es seit mehreren Jahren immer mehr Unfälle, bei denen die Verursacher einfach wegfahren, obwohl sie jemanden verletzt haben. Die Zahl ist im Jahr 2022 um 15 Prozent gestiegen. Die Polizei in Bochum klärt aber auch immer mehr dieser Fälle auf. Die Quote liegt bei rund 65 Prozent. Das sind rund 2 Prozent mehr als im Jahr davor.