SPD Bochum veröffentlicht Appell für Solidarität und Verantwortung

SPD Bochum warnt vor Unterwanderung von Corona-Protesten

Der Vorstand der SPD in unserer Stadt hat einen “Bochumer Appell für Solidarität und Verantwortung” veröffentlicht. Man sei schockiert, dass die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung immer mehr von rechtspopulistischen und rechtsradikalen Kräften unterwandert werden. Fast jede Demo dieser Art werde inzwischen zu ganz anderen Zwecken instrumentalisiert. Der SPD-Vorstand appelliert deshalb an alle Bochumerinnen und Bochumer, nicht an sogenannten „Spaziergängen“ teilzunehmen, sondern sich für ein Miteinander in unserer Stadt stark zu machen. 

Der Appell der SPD Bochum im Wortlaut

Liebe Bochumerinnen und Bochumer,

die Corona-Krise stellt uns alle seit Anfang 2020 vor große Herausforderungen. Das Virus und die Pandemie betreffen uns privat, beruflich, in der Freizeit und im Ehrenamt. Wir sind als Familien, als Arbeitnehmer*innen, als Arbeitgeber*innen, als Pflegekräfte und Beschäftigte im Gesundheitswesen, als Kulturschaffende und Selbstständige, als Schausteller und Gastronomen, als Schüler*innen und Auszubildende, als Kirchen und Religionsgemeinschaften betroffen. Alle Lebensbereiche sind betroffen. Seit 2020 schränken wir unsere sozialen Kontakte ein, wir bangen um Existenzen, wir schützen uns und andere, und haben Angst vor Ansteckungen mit einer Krankheit, deren Folgen lang- und kurzfristig kaum kalkulierbar sind. Bei uns in Bochum sind wir vergleichsweise gut durch diese Krise gekommen – durch Besonnenheit und weil wir aufeinander Acht gegeben haben. In Anbetracht steigender Inzidenzen sind wir aber längst nicht am Ziel. Das Virus mutiert, und die Omikron-Variante, die sich enorm schnell verbreitet, stellt uns auch im dritten Jahr der Pandemie vor große, zum Teil sogar neue Herausforderungen. Daher gibt es erneut Einschränkungen, die für uns alle wieder schmerzlich sind. Sie sind jedoch nötig, um unsere Kliniken und die Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen zu entlasten. Und sie schützen Leben! Dass sich eine große Mehrheit der Bevölkerung hinter diese Maßnahmen stellt, sie mitträgt und sich solidarisch verhält, macht uns froh und dankbar! Die große Mehrheit ist aber ruhig und wird daher medial und öffentlich weniger wahrgenommen. Woche für Woche kommen jedoch auch in unserer Stadt Menschen zusammen, die sich lautstark und zum Teil aggressiv gegen das Gemeinwohl stellen. Sie protestieren gegen alle Schutzmaßnahmen und missachten diese ausdrücklich. Das bewusste Ignorieren und Brechen von Regeln gehört dazu. Kein Mundschutz, keine Mindestabstände prägen die Bilder dieser Demonstrationen. Demonstrationen dieser Art transportieren allerdings eine weitere Botschaft, die nicht mehr viel mit dem Virus und den Maßnahmen zu tun hat. Demonstrationen dieser Art fordern Freiheit und mehr Demokratie, schränken genau diese aber ein und gefährden sie. Die Teilnehmenden dieser Demonstrationen, die als „Spaziergänge“ getarnt und zum Teil nicht angemeldet werden, sprechen sich gegenwärtig vor allem gegen Impfungen aus, die für so viele Menschen ein Ausweg aus der Pandemie ist. Die vermeintlich persönliche Freiheit wird über die Freiheit aller gestellt. Was uns besonders schockiert, Demonstrantinnen und Demonstranten, Impfgegner und Corona-Leugner protestieren Seite an Seite mit rechtspopulistischen und rechtsradikalen Kräften. Damit wird fast jede Demonstration zu ganz anderen Zwecken instrumentalisiert. Hier werden Grundrechte eingefordert, die sonst von gleichen Personengruppen verneint werden. Wir appellieren daher gemeinsam an alle Bochumerinnen und Bochumer: Wir alle sind gefordert, für Demokratie und für demokratische Regeln einzustehen. Entscheiden Sie sich bitte gegen eine Teilnahme an diesen „Spaziergängen“, entscheiden Sie sich damit für Solidarität, Empathie und ein Miteinander in unserer Stadt. Tragen Sie Verantwortung für unsere Gesellschaft, damit wir die Pandemie gemeinsam hinter uns lassen können!