SPD-Bundestagsabgeordneter aus Bochum unterstützt AfD-Verbot
Veröffentlicht: Donnerstag, 24.10.2024 17:27
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Bochum, Axel Schäfer, unterstützt einen Antrag für ein mögliches AfD-Verbot. Der Antrag soll beim Bundesverfassungsgericht eingebracht werden.
Bundesverfassungsgericht muss entscheiden
Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer will einen Antrag auf ein mögliches Verbot der AfD unterstützen. Das hat der SPD-Politiker in einer Mitteilung mitgeteilt. Der Antrag soll beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingebracht werden.
Mein wichtigstes Argument: Die AfD wendet sich gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. - Axel Schäfer, SPD-Bundestagsabgeordneter für Bochum.
Fraktionsübergreifender Antrag
Fünf Bundestagsabgeordnete, jeweils von fünf unterschiedlichen Fraktionen, hatten den Antrag eingebracht. Er benötigt im Bundestag nur eine einfache Mehrheit.
