Vergnügungssteuer in Bochum abgeschafft

Keine Vergnügungssteuer mehr in Bochum: Das sagen die Parteien!

In Bochum gibt es keine Vergnügungssteuer mehr. Der Stadtrat hat am Donnerstag (14.12.) entschieden sie abzuschaffen. Die Vergnügungssteuer war ohnehin während der Corona-Pandemie ausgesetzt. Jetzt kommt sie gar nicht mehr wieder. Wäre die Vergnügungssteuer nach der Pause wieder in Kraft getreten, hätten die Feiernden das bei den Ticketpreisen gemerkt. Die wären teurer geworden, da die Steuer auf die Eintrittspreise hätte umgelegt werden müssen. In Zeiten von steigenden Energie- und Personalkosten wäre das ein zusätzlicher Kostenfaktor gewesen. Außerdem haben viele der anderen Städte im Ruhrgebiet die Vergnügungssteuer auch schon abgeschafft oder planen die Abschaffung konkret. Dass Bochum sie auch abschafft, lässt die Clubs in der Stadt wettbewerbsfähig bleiben.

"Wir wollen, dass man abends in Bochum als Studentenstadt noch vor die Tür gehen kann, dass man tanzen kann, dass man laute Musik hören kann. Wenn wir die Clubs aber stärker belasten als in anderen Städten, haben wir die Sorge, dass die Clubs schließen müssen. Das kann nicht in unserem Sinne sein." - Burkardt Jentsch, SPD Bochum

"Wir haben das Problem, dass die umgebenen Städte auch keine Vergnügungssteuer haben oder planen sie abzuschaffen. Wir wollen die Tanzenden nicht bestrafen. Außerdem ist die Vergnügungssteuer völlig aus der Zeit gefallen. Schon während Corona hatten wir im Visier, dass wir da dran gehen und das muss jetzt weg." - Carsten Herlitz, CDU Bochum

"Die Abschaffung ist überfällig, weil Nachbarkommunen wie Dortmund, Essen oder Düsseldorf das auch abschaffen. Da hätte die Clubkultur in Bochum einen erheblichen Wettbewerbsnachteil, wenn wir den Beschluss nicht fassen würden. Deswegen sind wir sehr froh." - Felix Haltt, FDP Bochum

"Nach Corona war das schwierig, Clubs und ähnliches wieder voll zu bekommen. Die Mehrwertsteuer wird jetzt wieder in vollem Maße zuschlagen. Deswegen kann man wirklich als Kommune darauf verzichten solche Steuern zu erheben." - Jens Lücking, UWG: Freie Bürger

Durch die Einstellung der Vergnügungssteuer fehlt der Stadt Bochum nach dem Beschluss allerdings Geld, insgesamt geht es um 250.000 Euro. Das will die Stadt Bochum an anderer Stelle einnehmen.

"Wichtig ist, dass wir dafür eine Kompensation finden. Dass wir nicht Tanzen gegen Schulbauten oder gegen andere Sachen abwägen müssen, was uns an der Stelle wichtiger ist. Deshalb haben wir geschaut, wo wir noch an der Schraube drehen können. Glücksspielautomaten werden besteuert mit aktuell 5,5 Prozent des Umsatzes. Das wollen wir anheben auf sechs Prozent und damit dann den Steuerausfall aus der Tanzsteuer kompensieren." - Burkardt Jentsch, SPD Bochum

Abschaffung der Vergnügungssteuer: Stimmen aus den Clubs in Bochum!

Auch viele Clubbetreiber:innern begrüßen die Entscheidung des Stadtrates über die Abschaffung der Vergnügungssteuer. Auf Radio Bochum-Nachfrage kamen positive Signale von der Rotunde, der Trompete und der Matrix. Die Betreiber:innen freuen sich, dass sie die Kosten nicht auf ihre Besucher:innen umlegen müssen.

"Das ist ein ganz wichtiger Schritt für die Kulturarbeit in Bochum. Wäre die Vergnügungssteuer gekommen, wären viele Veranstalter in andere Städte abgewandert, wo die Vergnügungssteuer nicht anfällt und die Eintrittspreise wären noch höher gegangen und unattraktiv oder nicht mehr bezahlbar für die Gäste." - Dirk Zimmer, Matrix Bochum

Gleichzeitig seien die Entscheidung und die Gesprächsbereitschaft ein wichtiges Zeichen für die Clubs.

"Dass die Stadt uns wirklich ernst nimmt und auch Clubs wirklich als wichtigen Teil der Bochumer Nacht- und vor allem der Bochumer Kulturszene sieht." - Falk Przybilla, Trompete Bochum