Bochum: Keine Vergnügungssteuer mehr für Clubs
Veröffentlicht: Dienstag, 12.12.2023 06:53
Die Bochumer Parteien wollen die Vergnügungssteuer für Clubs in Bochum auch im kommenden Jahr aussetzen. Einen entsprechenden Antrag wollen CDU, FDP, Grüne und SPD am Donnerstag in den Rat einbringen. Ab 2025 wollen sie die Steuer für Clubbetreiber in Bochum komplett abschaffen. Der Rat muss noch darüber abstimmen - das gilt aber als Formsache.
Statt Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen: 6% Steuer auf Glücksspiele
Die Vergnügungssteuer bezahlen unter anderem die Clubbesitzer in Bochum für Tanzveranstaltungen. Während der Coronapandemie hatte der Bochumer Rat die Steuer für diese aber ausgesetzt. Zum kommenden Jahr hätten die Betreiber sie möglicherweise wieder bezahlen müssen. Die Bochumer Clubbetreiber hatten deswegen ihre Existenz bedroht gesehen. Die Ratsopposition Bochum aus CDU und FDP hatte sich schon vor einigen Wochen dafür ausgesprochen, die Steuer für Tanzveranstaltungen komplett aufzuheben. Die Bochumer Regierung aus SPD und Grünen ziehen jetzt nach, nachdem sie eine Möglichkeit gefunden haben, die 250.000 Euro zu ersetzen. Die bringt die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen jedes Jahr der Stadt ein. Stattdessen will sie die Steuer beim Glücksspiel von 5,5 auf 6 Prozent anheben.
"Das wird uns ermöglichen, die Tanzveranstaltungen, also die Clubs und Diskotheken aus der Besteuerung mit der Vergnügungssteuer herauszunehmen. Das heißt also Glücksspiel wird ein bisschen teurer und dafür haben wir die Möglichkeit die Clubszene in Bochum zu erhalten und den Clubs da entgehen zu kommen." - Sebastian Pewny, Grünen-Fraktion Bochum
Radio Bochum hat über das Thema "Vergnügungssteuer" bereits berichtet. Die Bochumer Clubbetreiber waren gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer. Mehr Infos dazu findet ihr hier.
