Bochumer Haushalt: Diskutiert wird später!
Veröffentlicht: Dienstag, 16.08.2022 10:05
Im Bochumer Stadtrat wird erst Ende September das erste Mal über den Doppel-Haushalt für die kommenden beiden Jahre gesprochen. Wir berichten ausführlich über die Gründe und den weiteren Fahrplan.
Haushalt kommt mit Verspätung auf den Weg
Im Bochumer Stadtrat wird erst Ende September das erste Mal über den Doppel-Haushalt für die kommenden beiden Jahre gesprochen. Das hat die Stadt Bochum mitgeteilt. Eigentlich sollte schon Ende August das erste Mal über die städtischen Finanzen diskutiert werden. Weil es im Moment aber noch erhebliche Unsicherheiten über die Höhe der sogenannten Schlüsselzuweisungen gibt, will die Stadt noch warten.
Spätere Beratung: Grund liegt in Düsseldorf
Das hängt noch immer mit dem Regierungswechsel in NRW im Mai zusammen. Weil erst im Juni feststand, wer in der neuen Landesregierung sitzt, ist in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause nicht über die Eckpunkte des neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes gesprochen worden. Und deshalb gibt es noch keine erste Berechnung darüber, wieviel Geld die Städte und Gemeinden vom Land erwarten dürfen. Also wieviel Schlüsselzuweisungen. Normalerweise gibts die Prognose immer schon vor den Sommerferien. Dieses Jahr aber erst Ende August. Nach Rücksprache mit dem Land NRW verschiebt die Stadt Bochum deshalb auch die Abstimmung über den Haushaltsplan auf Mitte Dezember.
