Rathaus Bochum: Kritik zum teureren Anwohnerparken
Veröffentlicht: Freitag, 12.05.2023 04:57
Die Bochum soll das Anwohnerparken teurer werden. Pläne sehen vor, dass die Gebühr für einen Anwohner-Parkausweis im Jahr von 22 Euro auf 120 Euro steigen soll. Darauf reagiert vor allem die Bochumer CDU mit mehreren Kritikpunkten. Was die CDU bemängelt und wie die Rathauskoalition aus SPD und Grünen gegenüber Radio Bochum darauf reagiert, lest ihr hier.
Anwohnerparken in Bochum wird teurer
Das Anwohnerparken in Bochum soll zukünftig mehr Geld kosten. Bisher hatte es eine Verwaltungsgebühr von 22 Euro pro Jahr gegeben. Jetzt wird der Preis deutlich angehoben. In Zukunft soll es 120 Euro pro Jahr kosten, wenn Anwohner:innen ihr Auto auf dafür ausgewiesenen Parkflächen in der Nähe ihres Hauses stellen wollen.
"Wir wollen den Umweltverbund stärken und den Autoverkehr reduzieren. Vielleicht kommt ja auch mit so einer Bewohnerparkgebühr der eine und die andere ins Überlegen, ob man nicht auf einen Zweitwagen verzichten kann oder ob man nicht vielleicht doch die Garage nutzen kann, um dann mehr Platz zu haben im Straßenraum, auch für Aufenthaltsqualität, für Radfahrende, für Fußgänger." - Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin SPD Bochum
CDU Bochum kritisiert Pläne zum Anwohnerparken
Die Bochumer CDU äußert viel Kritik an den Plänen zu der Preiserhöhung beim Anwohnerparken. Zum einen käme der Preisanstieg zu einer Zeit, in der alles teurer wird.
"Die Menschen spüren das im täglichen Leben, sie müssen ihren Wocheneinkauf stark einschränken und wissen nicht, wie sie ihre Heiz- und Energiekostenabrechnung bezahlen können. Eine solche vermeidbare Gebührenerhöhung kommt zur Unzeit.“ - Dr. Stefan Jox, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion
SPD und Grüne sagen auf Radio Bochum-Nachfrage zu dem Vorwurf, dass nie die richtige Zeit sei, um Gebühren zu erhöhen. Günstigen Parkgebühren könnten die Inflation nicht eindämmen, heißt es konkret von den Grünen. Da müssten an anderen Stellen effektivere Entlastungen für die Menschen geschaffen werden.
Außerdem kritisiert die CDU, dass die Pläne für das teurere Anwohnerparken schon öffentlich gemacht wurden. Vor drei Wochen hatte es eine Pressemitteilung der Stadt Bochum dazu gegeben, in der die Pläne detailliert bekannt gegeben wurden. Die CDU fühlt sich übergangen, da sie offiziell gegen das Vorhaben ist und gerne erst die offizielle Entscheidung abgewartet hätte, bevor die Bochumer Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt wird. SPD und Grüne können diese Kritik nicht nachvollziehen. Die Vorlagen zu den Plänen seien sowieso aufgrund der Beratungen schon öffentlich und jede:r Interessierte kann sie sich angucken.
"Die erste Beratung ist ja in einer Bezirksvertretung schon am 3. Mai erfolgt. Bevor eine Bezirksvertretung auch eine Vorlage bekommt, wird so eine Vorlage ja schon erstellt und auch öffentlich gemacht. Das heißt, das ist ein ganz normaler Vorgang, dass das alles schon frühzeitig auch bekannt wird." - Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin SPD Bochum
Einen Einfluss auf die Entscheidung hätte so eine frühe Bekanntgabe nicht.
Bochumer Stadtrat entscheidet Mitte Juni
Die Pläne zur Erhöhung der Parkpreise für Anwohner:innen in Bochum geht in den nächsten Wochen durch verschiedene Bezirksvertretungen und Gremien. Schlussendlich entscheidet der Stadtrat am 15. Juni über die Preiserhöhung. Das Ergebnis hört ihr dann in den Radio Bochum-Nachrichten oder lest es hier auf radiobochum.de.
