Bürgerbegehren in Bochum wenig erfolgreich

In Bochum hat es schon einige Bürgerbegehren und Bürgerproteste gegeben. Grundsätzlich hatten Bürgerproteste in Bochum bisher aber selten Erfolg. Erst in dieser Woche musste die Bürgerinitiative "Das Freibad Langendreer darf nicht baden gehen!" ihr Vorhaben endgültig aufgeben. Nur ein Bürgerbegehren ist nach dem Willen der Bochumer:innen geendet und das ist schon viele Jahre her.

Plakat "Rettet das Freibad Langendreer"
© Radio Bochum

Bürgerbegehren in Bochum setzen sich selten durch

Bürgerbegehren und -proteste setzen sich bei uns in Bochum eher selten durch. Erst am Montag (06.09.) hat die Bürgerinitiative in Langendreer nach langem Kampf ihr Freibad symbolisch beerdigt. Aus Radio Bochum-Recherchen wird deutlich: Seit der Rechtsreform 1994 gab es bei uns in Bochum elf offizielle Bürgerbegehren und nur eines davon hatte wirklich Erfolg.

Bochumer:innen konnten Wasserburg Kemnade retten

Das einzige Bochumer Bürgerbegehren mit Erfolg gab es 1999. Damals sollte die Wasserburg Kemnade an eine Privatperson verkauft werden. Das konnte durch Proteste verhindert werden. Weniger erfolgreich war zum Beispiel 1996 das Bürgerbegehren gegen den Abriss des alten Stadtbads. Dagegen hatten immerhin 44.000 Menschen unterschrieben. Am Ende hat das aber gar nichts gebracht, das Stadtbad wurde trotzdem abgerissen.

RadEntscheid und Stadt Bochum vor Gericht

Es gibt aber auch ein aktuelles Bürgerbegehren, das noch auf der Kippe steht. Der RadEntscheid hat seine Initiative 2021 gestartet und wollte ein Bürgerbegehren für eine bessere Rad-Infrastruktur auf den Weg bringen. Am Ende standen 17.000 Unterschriften, über 14.000 davon waren gültig. Das Bürgerbegehren ist trotzdem wegen eines Formfehlers vom Stadtrat abgelehnt worden. Aktuell streiten sich die Stadt und der RadEntscheid deshalb noch vor Gericht.

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