Iran und IAEA vereinbaren Weg zu neuen Atominspektionen

Kairo (dpa) - Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) melden einen wichtigen Schritt im Streit um das iranische Nuklearprogramm. Man habe sich geeinigt, in welcher Weise Atom-Inspektionen im Iran wiederaufgenommen werden können, sagte IAEA-Chef Grossi nach Verhandlungen mit Irans Außenminister Abbas Araghtschi in Kairo. Ägyptens Chediplomat Badr Abdel-Atti vermittelte in den Gesprächen.

«Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung», schrieb Grossi auf der Plattform X. Es gäbe aber noch viel zu tun, um die Vereinbarungen auch umzusetzen, sagte er in einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt.

Araghtschi sagte, die neue Verständigung mit der IAEA berücksichtige die Sorgen Irans und schaffe zugleich einen Rahmen für die Fortsetzung der Zusammenarbeit. «Diese Vereinbarung etabliert einen praktikablen Mechanismus der Kooperation, der sowohl die außergewöhnliche Sicherheitslage Irans als auch die technischen Anforderungen der Agentur (IAEA, Anm.) widerspiegelt», sagte er.

Araghtschi warnt vor «feindseligen Handlungen»

Von der IAEA forderte Irans Außenminister «Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Professionalität». Er betonte jedoch: Im Falle «feindseliger Handlungen gegen den Iran» – einschließlich einer Wiedereinführung alter UN-Sanktionen – werde der Iran die Übereinkunft als beendet betrachten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben solche Strafmaßnahmen in die Wege geleitet, um den Iran im Atomstreit zum Einlenken zu zwingen.

Die Atomenergiebehörde in Wien verhandelt seit Wochen mit iranischen Vertretern über die Wiederaufnahme von Inspektionen. Dabei steht vor allem der Verbleib von mehr als 400 Kilogramm Uran im Fokus, das laut IAEA einen beinahe Atomwaffen-tauglichen Reinheitsgrad hat. 

Bislang hat Teheran die IAEA nicht darüber informiert, wo und in welchem Zustand dieses Material nach den Angriffen auf seine Atomanlagen vom Juni ist. Der Iran habe Fristen für entsprechende Berichte verstreichen lassen, sagte Grossi gestern Rande einer Sitzung des IAEA-Gouverneursrates. Der Iran befürchte, dass Israel aufgrund solcher Informationen den Iran erneut bombardieren könnte, hieß es aus westlichen diplomatischen Kreisen in Wien.

Sorgen vor neuem Krieg gegen Iran

Israel hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen den Iran geführt und gemeinsam mit den USA zentrale Einrichtungen des Atomprogramms bombardiert, darunter auch die unterirdische Anlage Fordo. Israels Regierung begründete das Vorgehen mit einer Bedrohung durch Irans Atom- und Raketenprogramm. Zahlreiche Juristen stuften den Krieg als völkerrechtswidrig ein. Zuletzt hatte Irans Regierung Sorgen über einen neuen Krieg geäußert.

Hintergrund des Atomstreits sind Befürchtungen des Westens, der Iran könne nach Atomwaffen streben. Teheran weist dies zurück. Der Iran hatte sich im Wiener Atomabkommen bereits einmal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung jedoch einseitig auf. Faktisch umgesetzt wird der Deal schon seit Jahren nicht mehr.