Politik

PolitikAmpel-Debatten über Klimaschutz - FDP ermahnt Habeck 
PolitikAmpel-Debatten über Klimaschutz - FDP ermahnt Habeck PolitikIn einer Marathonsitzung hatte das Ampel-Bündnis Kompromisse zum Klimaschutz geschmiedet. Ganz befriedet sind die Konflikte aber in der Koalition nicht. Vor allem ein Partner zeigt sich zerknirscht.
PolitikUmfrage: Breites Einverständnis zu Corona-Vorgaben
PolitikUmfrage: Breites Einverständnis zu Corona-VorgabenPolitikKürzel wie 3G und 2G, vorgeschriebene Masken und Tests gehörten zum Eindämmen der Pandemie lange zum Alltag. Zu Ostern fallen die letzten Regeln weg. Wie sieht die Bilanz der Bundesbürger aus?
PolitikBuschmann: Mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz
PolitikBuschmann: Mehr Tempo bei Digitalisierung der JustizPolitikMehrere Monate war das Thema ein Streitpunkt, nun hat man sich auf eine gemeinsame Strategie für die Digitalisierung der Justiz verständigen können.
PolitikTrump wird nach Anklage kommende Woche vor Gericht erwartet
PolitikTrump wird nach Anklage kommende Woche vor Gericht erwartetPolitikDie Anklage gegen Donald Trump ist beispiellos - und das sind auch die Bilder, die in der kommenden Woche in New York zu erwarten sind, wenn der Ex-Präsident vor Gericht erscheinen muss.
PolitikKommunale Arbeitgeber ermahnen Verdi zu Schlichtung
PolitikKommunale Arbeitgeber ermahnen Verdi zu SchlichtungPolitikDamit es sobald nicht wieder zu flächendeckenden Warnstreiks in Deutschland kommt, müssen die Tarifparteien zeitnah ein gemeinsames Ergebnis vorlegen. VKA-Präsidentin Welge warnt vor einer Eskalation.
PolitikGrüne machen Druck bei Kindergrundsicherung
PolitikGrüne machen Druck bei KindergrundsicherungPolitikJedes fünfte Kind ist in Deutschland arm oder von Armut bedroht. Die Grünen-Bundestagsfraktion will dagegen nun gezielt vorgehen und macht die Kindergrundsicherung zu einem ihrer zentralen Projekte.
PolitikScholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung
PolitikScholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-DigitalisierungPolitikProminenz aus Politik und Kultur beim Kongress der «FAZ»: Es ging um Wirtschaft und Raumfahrt, um den «Tatort» und Digitalisierung. Dazu hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Meinung.
PolitikDer große Märtyrer - Trump und die historische Anklage
PolitikDer große Märtyrer - Trump und die historische AnklagePolitikDass sich ein ehemaliger Präsident in einem Strafverfahren verantworten muss, hat es in den USA noch nicht gegeben. Es ist ein politisches Beben. Droht Trump der Machtverlust - oder das Gegenteil?
PolitikCannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag «in Kürze»
PolitikCannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag «in Kürze»PolitikGras legal in speziellen Läden kaufen wie in einigen Bundesstaaten in den USA? In Deutschland wird es so etwas wohl so schnell nicht geben. Die geplante Legalisierung könnte in kleinen Schritten kommen.
PolitikInnenministerium: Hohe Gefahr durch russische Cyberangriffe
PolitikInnenministerium: Hohe Gefahr durch russische CyberangriffePolitikDass die Gefahr russischer Cyberangriffe in Deutschland hoch ist, war bekannt. Dass sie mit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gestiegen ist, auch. Die Grünen sehen Lücken in der Spionageabwehr.
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in ZittauPolitikIn Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
PolitikUkraine-Krieg: Xi will politische Lösung und steht zu Putin
PolitikUkraine-Krieg: Xi will politische Lösung und steht zu PutinPolitikTrotz des Angriffskrieges in der Ukraine gibt China Russland weiter Rückendeckung. Dennoch hoffen europäische Spitzenpolitiker wie Spaniens Ministerpräsident auf eine Vermittlerrolle.
PolitikBundesrat ebnet Weg für verbraucherrelevante Themen
PolitikBundesrat ebnet Weg für verbraucherrelevante ThemenPolitikGünstiger Nahverkehr, Online-Zulassung von Autos, Pflichtversicherung für Elementarschäden - der Bundesrat hat in seiner 1032. Sitzung ausgesprochen verbraucherrelevante Themen auf der Tagesordnung.
PolitikLauterbach wirbt für Klinikreform
PolitikLauterbach wirbt für KlinikreformPolitikDie Krankenhausreformen von Bund und Ländern soll «Hand in Hand» gehen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Die Auswirkungen auf die Länder seien aber noch nicht abschätzbar.
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
PolitikAufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in ZittauPolitikIn Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.