KGNW kritisiert Bundes-Sparpläne scharf – Auch Kliniken in Bochum könnten betroffen sein

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) warnt vor den Folgen der geplanten Einsparungen des Bundesgesundheitsministeriums. Die Kürzungen könnten auch Kliniken in Bochum treffen, für die die KGNW als Dachverband zuständig ist.

Auf einem Schild in einem Krankenhaus steht Notaufnahme.
© picture alliance/dpa | Christian Charisius

KGNW sieht „gefährlichen Rückschritt“

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen hat die geplanten Einsparungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) deutlich kritisiert. Das Bundeskabinett hat beschlossen, zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung zwei Milliarden Euro einzusparen. 1,8 Milliarden Euro davon sollen aus den jährlichen Kostenanpassungen der Krankenhäuser kommen. Nach Einschätzung der KGNW wäre das für die Kliniken ein „gefährlicher Rückschritt“. Präsident Ingo Morell spricht von einer „extrem kurzsichtigen Politik“, die die ohnehin angespannte Lage der Krankenhäuser weiter verschärfe.

377 Millionen Euro Minus pro Jahr in NRW

Nach Berechnungen der Krankenhausgesellschaft fehlen den rund 300 nordrhein-westfälischen Kliniken künftig jährlich etwa 377 Millionen Euro. Über zehn Jahre ergibt sich daraus ein strukturelles Defizit von mehr als 3,7 Milliarden Euro, allein in Nordrhein-Westfalen. Die KGNW, die auch die Bochumer Krankenhäuser vertritt, warnt, dass der Sparkurs langfristig zu Leistungskürzungen und mehr Druck auf das Personal führen könnte. Viele Häuser hätten sich erst durch die jüngst beschlossenen Transformationsmittel des Bundes wirtschaftlich etwas stabilisiert.

Sorge um die Versorgungssicherheit

Laut KGNW-Präsident Morell gefährden die geplanten Einsparungen auch die Daseinsvorsorge. Einige Träger überlegten bereits, ob sie ihren Versorgungsauftrag künftig überhaupt noch erfüllen können. Er wirft der Bundesregierung vor, den Kurs der Vorgängerregierung fortzusetzen: die Zahl der Kliniken indirekt über wirtschaftlichen Druck zu reduzieren.

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