Frist für das Abhängen der Wahlplakate in Bochum abgelaufen

Noch hängen vereinzelte Plakate in Bochum

Nach den Kommunalwahlen müssen die Wahlplakate von den Parteien und parteilosen Kandidaten innerhalb einer bestimmten Frist wieder abgehängt werden. Wenn es zu einer Stichwahl kommt, wird diese noch einmal um zwei Wochen verlängert. Die endgültige Frist am 12. Oktober haben einige Parteien und Parteilose offenbar verpasst: Vor allem in der Innenstadt, aber auch in anderen Stadtteilen finden sich noch einige Plakate - überwiegend von Kleinparteien und parteilosen Kandidaten, aber nicht ausschließlich. Für das Entfernen der Plakate sind die jeweiligen Parteien selbst verantwortlich, die dabei oft auf ihre Ehrenamtlichen angewiesen sind.

Stadt Bochum erinnert Parteien nach Ablauf der Frist

Auf Anfrage erklärte uns die Stadt, dass alle Parteien nach Ablauf der Frist eine freundliche Hinweismail erhalten, die restlichen Plakate zu entfernen. Wenn das dann immer noch nicht passiert, kann es theoretisch zu einem ordnungsbehördlichen Verfahren mit Bußgeld kommen. Von Wahlen in der Vergangenheit ist der Stadt aber kein Fall bekannt, in dem es dazu gekommen wäre. Stattdessen wird gegebenenfalls noch einmal mit Nachdruck erinnert. Wenn ihr unterwegs in der Stadt ein Plakat entdeckt, könnt ihr es dem Bauordnungsamt oder, noch besser, den Parteien selbst melden - manche Plakate werden einfach vergessen oder übersehen. Selbst entfernen solltet ihr die Plakate allerdings nicht, denn sie sind Eigentum der jeweiligen Partei.