Ratssitzung in Bochum am Donnerstag

Doppel-Haushalt in Bochum soll verabschiedet werden

Am Donnerstag (21.11.) tagt der Rat der Stadt Bochum. In der vorletzten Sitzung des Jahres soll unter anderem der Doppel-Haushalt für 2025 und 2026 verabschiedet werden. Der muss mit rund 120 Millionen Euro weniger auskommen. Das läge unter anderem an gestiegenen Personalkosten und der Unterfinanzierung durch Land und Bund in einigen Bereichen. Dazu zählen zum Beispiel der Betrieb des offenen Ganztages, die Betreuung von Flüchtlingen oder auch die Digitalisierung von Schulen.

Personalentscheidungen und Gebührenänderungen in Bochum

Auch über eine Personalie soll entschieden werden. Die rot-grüne Mehrheit aus SPD und Grüne will Roland Fischer-Dahl zum neuen Sozialdezernenten wählen. Er soll der Nachfolger von Britta Anger werden. Außerdem sollen auch Entlastungen bei den KiTa-Gebühren beschlossen werden. Alle Familien müssten für die Kinderbetreuung in Bochum ab 2025 dann ein Viertel weniger bezahlen. Änderungen soll es auch geben bei Gebühren bei der Müllentsorgung, der Straßenreinigung und den städtischen Friedhöfen. Weitere Infos und Beschlussvorlagen findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt.

Geplante Demonstration vor dem Rathaus in Bochum

Wegen der heutigen Ratssitzung gibt es heute (21.11.) vor dem Rathaus eine Demonstration gegen die Rodung des Waldes an der Erich-Kästner-Gesamtschule. Die Fläche von über 6 Tausend Quadratmetern an der Markstraße und Stiepeler Straße soll abgeholzt werden. Die Stadt will dort ein Stadtquartier bauen. Das soll in der Ratssitzung beschlossen werden. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung und einige Klimaschutzorganisationen haben zu der Demonstration aufgerufen. Um 9:30 findet die Aktion auf dem Rathausvorplatz statt.