Reaktionen auf Absage an Radentscheid Bochum
Veröffentlicht: Dienstag, 22.03.2022 14:53
Es gibt die ersten Reaktionen auf die Absage der Stadt Bochum an den Radentscheid. Wegen Formfehlern hält die Stadt den Bürgerentscheid für unzulässig. ADFC und Grüne wollen jetzt kämpfen.

ADFC Bochum will sich für Kompromiss einsetzen
Der ADFC Bochum bedauert es außerordentlich, dass die Stadt Bochum den RadEntscheid nicht anerkennen will. Der Club habe sich immer für einen Kompromiss zwischen Politik, Verwaltung und den Menschen hinter dem RadEntscheid ausgesprochen. Eine erfolgreiche Mobilitätswende in einer so auto-dominierten Stadt wie Bochum können nur im breiten Konsens erreicht werden. Deshalb habe der ADFC auch schon Kontakt mit allen Beteiligten aufgenommen.
„Es kann doch nicht sein, dass eine in den meisten Punkten bereits erzielte Einigung nur aufgrund einer Differenz über wenige Kilometer Radwege scheitert. Die Feststellung der formalen Unzulässigkeit entbindet niemanden aus der Verantwortung, eine gemeinsame Lösung zu finden.“
Bernhard Raeder, ADFC Bochum
Grüne arbeiten an gemeinsamen Ratsantrag mit anderen Fraktionen
Die Bochumer Grünen sind nach eigenen Angaben nicht überrascht davon, dass die Stadt Bochum den Radentscheid als unzulässig ablehnt. Auch ein von den Grünen beauftragter eigener unabhängiger Gutachter sei schon vor einem Monat zu demselben Schluss gekommen. Dem Stadtrat bleibe deshalb gar nichts anders übrig, als die Unzulässigkeit des Gutachtens festzustellen. Die Grünen haben das eigene Gutachten erstellen lassen, weil sie den Radentscheid aktiv unterstützt haben. Sie wollen jetzt versuchen die Punkte des Radentscheids umzusetzen, die mehrheitsfähig ist. Den Grünen gehe es dabei vor allem um den Bau neuer Radwege und um den fahrradfreundlichen Ausbau von Kreuzungen.
„Klar ist doch, 17.000 Bürger*innen haben ein eindeutiges Signal gegeben mit ihrer Unterschrift zum Radentscheid. Auch meine eigene Unterschrift steht darunter. Zwar ist der Radentscheid formal unzulässig, aber das soll uns im Stadtrat ja nicht daran hindern, die Aspekte des Radentscheids die mehrheitsfähig bzw. konsensfähig sind, in einem Antrag zu beschließen." - Barbara Jessel, Fraktionschefin Die Grünen
Auch SPD hat Radverkehrspläne
Auch die SPD will den Radverkehr weiter fördern. Sie fordert Radwege ohne Unterbrechungen und jährlich sieben Kilometer neue Radstrecken, im sogenannten Radergänzungsnetz rund 13 Kilometer. Außerdem sollen Radwege breiter werden und besser von Parkplätzen abgegrenzt werden und die Stadt und die Polizei sollen prüfen, inwiefern Einbahnstraßen auch in der Gegenrichtung für Fahrradfahrer geöffnet werden können. Auch die SPD arbeitet an einem Dringlichkeitsantrag für die nächste Ratssitzung mit.